Das CEIPI Institut der Universität Straßburg bietet 2018/2019 wieder u.a einen Grundkurs Europäisches Patentrecht in folgenden Städten an: (Aachen, Düsseldorf, Hannover, Istanbul, Köln, München, Prag, Helsinki, Krakau, Lissabon, Vilnius, Zagreb) Weitere Informationen
+++ EPA Richtlinie für die Prüfung computerimplementierter Erfindungen (Details) +++ +++ WIPO veröffentlich Einführung ins Markenrecht (Details) +++ +++ Das Vereinigte Königreich hat EPGÜ ratifiziert (Details) +++ +++ Jahresbericht 2017 der Beschwerdekammern (Details) +++ +++ Neueste Statistik des Deutschen Patent- und Markenamts (Details) +++ +++ Russland jetzt im Haager Musterabkommen...
+++ Stellungnahme der Europäischen Kommission zum Gewerblichen Rechtsschutz in Bezug auf den Brexit (Details) +++ +++ Rechtsanwalt Ingve Stjerna reicht Verfassungbeschwerde gegen Einheitspatentgerichtsystem ein (Details) +++ +++ Litauen tritt dem Einheitspatentgerichtssystem bei (Details) +++ +++ Estland tritt dem Einheitspatentgerichtssystem bei (Details) +++ +++ Europäisches Patentamt gibt...
Patentverletzung, Nichtigkeit und Sanktionen europäischer Patente Tutorium 2. Auflage Thomas Kimpfbeck Ringbuch / 52 Seiten / ISBN-13: 978-3-7448-1933-6 / Verlag: Books on Demand / Erscheinungsdatum: 10.05.2017 / Sprache: Deutsch Das Tutorium liegt in zweiter, überarbeiteter Auflage vor und richtet sich schwerpunktmäßig an Teilnehmer des zweijährigen CEIPI/epi Grundkurses Patentrecht,...
+++ Neues Münchner Patentverletzungsverfahren (Details) +++ +++ Richtungsweisende Entscheidung des UK High Court zu FRAND-Lizenzbedingungen (Details) +++ +++ T. Bausch: "The EPO and the Problem of the Right Speed (II) – Examination Proceedings" (Details) +++ +++ D.-O. Kiehne, B. Kril: "The influence of the amount of inventors on patent quality" (Details) +++ +++ Bundesrat stimmt am 31.3.2017...
+++ Italien ratifizierte am 10.2.2017 das Einheitspatentübereinkommen (Details)+++ +++ Europäisches Patent gibt am 8.2.2017 Zusammenarbeit bei Prosecution Highway mit Russischem Patentamt bekannt (Details)+++ +++ Das Vereinigte Königreich wird das Einheitspatentgerichtsübereinkommen voraussichtlich im März 2017 ratifizieren (Details) +++ +++ Leseempfehlung: "Produktpiraterie auf Alibaba!"...
Das EPA veröffentlicht erstmals Richtlinien für die Recherche und Prüfung internationaler (PCT-) Patentanmeldungen. Die Richtlinien sind ähnlich stukturiert wie die bekannten und geschätzten EPA-Richtlinien für europäische Patentanmeldungen. Die PCT-EPA-Richtlinien treten am 1.11.2015 in Kraft -> Link:
Das Selected Committee hat die Jahresgebühren für das EU-Patent beschlossen. Es wurde der Vorschlag "True TOP 4 Level" verabschiedet, wonach die Jahresgebühren der Summe der Gebühren der häufigsten Validierungsländer Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Niederlande entspricht. In Summe betragen die Jahresgebühren 35.555 EUR. 2. Jahr 35 EUR 11. Jahr 1.460 EUR 3. Jahr 105 EUR 12....
