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IP Depesche I/2018

+++ EPA Richtlinie für die Prüfung computerimplementierter Erfindungen (Details) +++ +++ WIPO veröffentlich Einführung ins Markenrecht (Details) +++ +++ Das Vereinigte Königreich hat EPGÜ ratifiziert (Details) +++ +++ Jahresbericht 2017 der Beschwerdekammern (Details) +++ +++ Neueste Statistik des Deutschen Patent- und Markenamts (Details) +++ +++ Russland jetzt im Haager Musterabkommen...

DesignView jetzt mit US und CN

Die Design-Recherche-Datenbank DesignView des HABM bietet seit 14. September 2015, neben vielen anderen Länderquellen, auch Designs des USPTO und des SIPO an. Damit ermöglicht DesignView die wichtigsten Design-Nationen aus einer Hand und zudem kostenlos zu recherchieren, um eigene Muster auf Benutzfreiheit (Design FTO) oder Designfähigkeit (Neuheit und Eigenart) zu prüfen....