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DesignView jetzt mit US und CN

Die Design-Recherche-Datenbank DesignView des HABM bietet seit 14. September 2015, neben vielen anderen Länderquellen, auch Designs des USPTO und des SIPO an. Damit ermöglicht DesignView die wichtigsten Design-Nationen aus einer Hand und zudem kostenlos zu recherchieren, um eigene Muster auf Benutzfreiheit (Design FTO) oder Designfähigkeit (Neuheit und Eigenart) zu prüfen.

-> https://www.tmdn.org/tmdsview-web/welcome

Zu beachten ist übrigens, dass Designs in der EU eine maximale Laufzeit von 25 Jahren haben, während diese bei US-Designs 14 Jahre beträgt sowie bei CN-Designs maximal 10 Jahre.

Die maximale Laufzeit chinesischer Designs soll, gemäß des Entwurfs zum 4. Patentänderungsgesetz, bald auf 15 Jahre verlängert werden, um sich an internationale Standards (Haager Musterabkommen) anzugleichen.