24/7

Publications & Lectures

Publications

Kimpfeck, Roider: Geheimpatente. 1/2022. Mitteilungen der deutschen Patentanwälte.

Der vorliegende Aufsatz veröffentlicht neu Erkenntnisse über Geheimpatente in Deutschland und in einigen Nachbarländern. Insbesondere wird auf bisher unbekannte Daten, wie Anzahl, Technologiegebiete, Auslandsbezug und Geheimhaltungsdauer von Geheimpatenten eingegangen.

LINK

Kimpfeck, Levin: Digital Transformation in IP. 11/2021. PAVIS Whitepaper.

The whitepaper introduces to digital transformation in patent law firms and in-house IP departments. Before and during the pandemic, digital technologies made their entrance in many economic sectors. Digital transformation is a process which guarantees future growth – also in IP. 

LINK

Kimpfbeck: Amendment of the German Patent Attorney Act. 9/2021. epi Information.

Germany passed last week an important amendment law awarding European Patent Attorneys the right to partner with national qualified attorneys in Germany.

LINK

Kimpfbeck, Kirst, Manthey: Die geschützte Patentanwaltskanzleibezeichnung. 31.08.2021. Mitteilungen der deutschen Patentanwälte

Der Aufsatz vertieft das Thema eingetragener Markenschutz von Kanzlei-Namen bzw. -Bezeichnungen insbesondere für Patentanwälte. Eine dazu durchgeführte empirische Analyse ergab fehlenden Markenschutz und neue Erkenntnisse im Bereich Dienstleistungsprodukte für etablierte Kanzleien. Daraus

werden Schlussfolgerungen gezogen für Kanzleigründungen und Rebrandings, zur markenrechtlichen Rechtsprechungstendenz, zum Verhältnis von Marke und Namen, für ein Muster-Waren-und-Dienstleistungsverzeichnis und zu Risiken und Chancen.

LINK

Kimpfbeck: Vier Fragen der Mittelstands-Union zur Reform des Abmahnungsrechts. 30.6.2021. Mittelstands-Union

Kurze Darstellung des neuen Abmahnrechts aus Sicht der Mittelstands-Union für den unternehmerischen Alltag.

 

Kimpfbeck: PATENT COOPERATION TREATY: Die internationale Anmeldung. 4/2020. BoD Verlag.

Das vorliegende Tutorium führt in die Anmeldung einer Internationalen Anmeldung ein. Es ist seminaristisch ausgelegt und umfasst dazu mehreren Übungsaufgaben, deren Reihenfolge sich am Aufbau des PCT-Anmeldeformulars (auch Antrag genannt) als Roter Faden orientiert. Die Lösungen zu den Übungen sind in Kapitel 3 angegeben. Das Tutorium schließt mit Kapitel 4, in dem wichtige Quellen für die Erstellung des Tutoriums aufgeführt sind.

LINK

Kimpfbeck, Vissel: Stellungnahme zum Zweiten Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts. 2/2020

Gutachterliche Stellungnahme namens und im Auftrag der Mittelstands-Union: Wir befürworten grundsätzlich eine Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts in Deutschland. Einige geplante Änderungen führen u.E. jedoch zu einer Ungleichbehandlung zwischen Großunternehmen einerseits und klein- und mittelständischen Unternehmen andererseits, weshalb wir zu folgenden geplanten Änderungen Stellung nehmen möchten…

 

Kimpfbeck: Stellungnahme zur Umsetzung der EU-Richtlinie im Urheberrecht DSM-RL (EU) 2019/790. 16.9.2019. Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.

Ich befürworte die Modernisierung und Harmonisierung des Urheberrechts in der EU. Für die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie empfehle ich in folgender Stellungnahme die besonderen Beratungs-, Vertretungs- und Rederechte der Patentanwälte auf dem Gebiet des Urheberrechts entsprechend zu modernisieren.

Kimpfbeck: Stellungnahme zum Gesetzgebungsverfahren „Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen Berufsausübungsgesellschaften“. 4.9.2019. Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Ich befürworte grundsätzlich die geplante Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen Berufsausübungsgesellschaften, die das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz BMJV im Eckpunkte-Papier vom 27.8.2019 veröffentlicht hat. Ich möchte jedoch für das Augenmerk des BMJV besonders auf die Sozietätsfähigkeit von Zugelassenen Vertretern vor dem Europäischen Patentamt lenken.

Kimpfbeck: Patentanwaltsausbildung in der Industrie. 9/2017. epi Information.

Education of German Patentassessors according to § 158 PAO and education of European Patent Attorneys according to Art. 11 (2) a) ii) REE is different, however, there are similarities and synergy effects. Scope and content of the respective examinations would approach by the first draft of the German Ministry of Justice for the new examination regulation for patent attorneys (PatAnwAPrV).

La formation des “German Patentassessors” selon le § 158 PAO et celle des mandataires en brevets européens selon l’article 11 (2) a) ii) REE est différente, il existe cependant des similarités et des effets de synergie. Le premier projet de réglement de l’examen de qualification des mandataires allemands, preparé par le ministère de la justice allemande, vise à rapprocher la portée et le contenu de ces deux examens.

Die Ausbildungen zum Patentassessor gemäß § 158 PAO und zum zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patent¬amt gemäß Art. 11 (2) a) ii) VEP weisen grundsätzliche Unterschiede aber auch Gemeinsamkeiten und Synergieeffekte auf. Umfang und Inhalte der Prü-fungen würden sich durch den Referentenentwurf für die neue PatAnwAPrV annähern.

LINK

Kimpfbeck: Prozessrecht in Einheitspatentverfahren. 12.5.2017. BoD Verlag

Das Tutorium stellt Verfahrensvorschriften des Europäischen Patentpakets dem deutschen Prozessrecht gegenüber. Der Schwerpunkt liegt auf der Durchsetzung von Patenten mit einheitlicher Wirkung, insbesondere mittels Verletzungsklage, Einstweiliger Anordnung und Beweissicherung.

Das Prozessrecht für Einheitspatentverfahren verteilt sich auf den ersten Blick unsystematisch im Einheitspatentgerichtsübereinkommen (EPGÜ) und in der Einheitspatent-Verfahrensordnung EPVO. Es gab jedoch entstehungsbedingte Gründe dafür, die das Tutorium u.a. zu beleuchten sucht. Durch die vergleichende Betrachtung fällt zudem auf, dass auch das Prozessrecht für deutsche Patentverfahren keineswegs aus einer Rechtsquelle stammt, sondern sich – u.a. bedingt durch das Trennungsprinzip – Prozessrechtssondernormen für das Nichtigkeitsverfahren im Patentgesetz (PatG) befinden, während das Verletzungsverfahren auf die Zivilprozessordnung (ZPO) zurückgreift.

Insbesondere die EPVO ist derzeit nur in Englisch verfügbar. Das Tutorium ist jedoch in Deutsch gehalten, um eine indirekte Übersetzung bereitzustellen und den gerade in einer Fremdsprache nicht so ohne weiteres zu erfassenden Normengehalt eingängiger zu vermitteln.

LINK

 

Kimpfbeck: Patentverletzung, Nichtigkeit und Sanktionen europäischer Patente. 2. Auflage. 10.5.2017. BoD Verlag

Das Tutorium liegt in zweiter, überarbeiteter Auflage vor und richtet sich schwerpunktmäßig an Teilnehmer des zweijährigen CEIPI/epi Grundkurses Patentrecht, der vom European Patent Institute (epi) in Zusammenarbeit mit dem Centre d’études internationales de la propriété intellectuelle (CEIPI) der Université de Strasbourg organisiert wird. Es entstand als begleitendes Skript zum Modul E4, Patentverletzung, Nichtigkeit und Sanktionen, erstes Studienjahr, des Ausbildungsplans für die Teilnehmer des Münchner Kurses. Gleichermaßen können auch Teilnehmer von CEIPI/epi Grundkursen anderer Studienorte sowie Lernende für die Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung von diesem Tutorium profitieren.

LINK

 

Kimpfbeck: Hilfsmittel für die Bemessung von Erfindervergütungen Nomogramme, Vereinfachungen und Pauschalen. 1.3.2016. VPP Rundbrief

LINK

 

Lectures​

Kimpfbeck: DIGITAL TRANSFORMATION IN IP. 20.1.2022, PAVIS Akademie

The seminar introduces digital transformation in patent law firms and in-house patent departments. Before and during the pandemic digital technologies made their entrance in many economic sectors. Digital transformation is a process which guarantees future growth – also in IP. The first part of the seminar provides an overview of digital transformation in IP and distinguished between internal and external digital transformation. The event is designed as a workshop which will not just inform but also suggest practical examples and recommendations.

Kimpfbeck: Streitbare EQE-Reform & Auswirkungen der PAO-Reform. 14.9.2021, EuPEX

Der Vortrag fasst das e:EQE Discussion paper von epi sowie den aktuellen Diskussionsstand zusammen. Ferner wird die kürzliche Änderungen des anwaltlichen Berufsrechts und dessen Auswirkung auf European Patent Attorneys diskutiert

Kimpfbeck: Sozietätsfähigkeit. 14.10.2020, EuPEX

Der Vortrag fasst die Stellungnahmen zum Gesetzgebungsverfahren „Große BRAO-Reform“ zusammen und plädiert für eine Liberalisierung zugunsten von European Patent Attorneys.

Kimpfbeck: Sozietätsfähigkeit für Patentanwälte. 12.3.2020, VPP Bezirksgruppe Süd

Der Vortrag fasst die Stellungnahmen zum Gesetzgebungsverfahren „Große BRAO-Reform“ zusammen und plädiert für eine Liberalisierung zugunsten von European Patent Attorneys.

Kimpfbeck: Das Europäische Einheitspatent – Chancen und Risiken für die bayerische Wirtschaft. 27.6.2018, Wirtschaftsbeirat Bayern

Kimpfbeck: Patentanwaltsausbildung in der Industrie. 8.3.2018, VPP Bezirksgruppe Süd