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IP Depesche I/2018

+++ EPA Richtlinie für die Prüfung computerimplementierter Erfindungen (Details) +++ +++ WIPO veröffentlich Einführung ins Markenrecht (Details) +++ +++ Das Vereinigte Königreich hat EPGÜ ratifiziert (Details) +++ +++ Jahresbericht 2017 der Beschwerdekammern (Details) +++ +++ Neueste Statistik des Deutschen Patent- und Markenamts (Details) +++ +++ Russland jetzt im Haager Musterabkommen...

IP Depesche III/2017

+++ Stellungnahme der Europäischen Kommission zum Gewerblichen Rechtsschutz in Bezug auf den Brexit (Details) +++ +++ Rechtsanwalt Ingve Stjerna reicht Verfassungbeschwerde gegen Einheitspatentgerichtsystem ein (Details) +++ +++ Litauen tritt dem Einheitspatentgerichtssystem bei (Details) +++ +++ Estland tritt dem Einheitspatentgerichtssystem bei (Details) +++ +++ Europäisches Patentamt gibt...

Neu: “Prozessrecht in Einheitspatentverfahren – Durchsetzung von Patenten mit einheitlicher Wirkung”

Prozessrecht in Einheitspatentverfahren - Durchsetzung von Patenten mit einheitlicher Wirkung Thomas Kimpfbeck Ringbuch / 52 Seiten / ISBN-13: 978-3-7448-2027-1 / Verlag: Books on Demand / Erscheinungsdatum: 12.05.2017 / Sprache: Deutsch Das vorliegende Tutorium stellt Verfahrensvorschriften des Europäischen Patentpakets dem deutschen Prozessrecht gegenüber. Der Schwerpunkt liegt auf der...

IP Depesche II/2017

+++ Neues Münchner Patentverletzungsverfahren (Details) +++ +++ Richtungsweisende Entscheidung des UK High Court zu FRAND-Lizenzbedingungen (Details) +++ +++ T. Bausch: "The EPO and the Problem of the Right Speed (II) – Examination Proceedings" (Details) +++ +++ D.-O. Kiehne, B. Kril: "The influence of the amount of inventors on patent quality" (Details) +++ +++ Bundesrat stimmt am 31.3.2017...

IP Depesche I/2017

+++ Italien ratifizierte am 10.2.2017 das Einheitspatentübereinkommen (Details)+++ +++ Europäisches Patent gibt am 8.2.2017 Zusammenarbeit bei Prosecution Highway mit Russischem Patentamt bekannt (Details)+++ +++ Das Vereinigte Königreich wird das Einheitspatentgerichtsübereinkommen voraussichtlich im März 2017 ratifizieren (Details) +++ +++ Leseempfehlung: "Produktpiraterie auf Alibaba!"...

NL ratifiziert EPGÜ

Gestern, 14. September 2016, ratifizierte Niederlande (NL) das Einheitspatentgerichtsübereinkimmen (EPGÜ). Zwei weitere Ratifikationen fehlen nun noch - die von Deutschland und von Großbritannien.

Verletzungsverfahrengebühren vor dem Einheitlichen Patentgericht

Das Einheitliche Patengericht hat am 8. Mai 2015 zunächst zwei Optionen für eine überarbeitete R. 370 EPVO über die Gerichtskosten zur Diskussion gestellt und am 25. Februar 2016 einen Kompromiss der Optionen verabschiedet. Im Wesentlichen wird die Gebührenstruktur des Gerichts eine Festgebühr sowie für bestimmte Klagearten eine zusätzliche streitwertabhängige Gebühr umfassen. Die...

Jahresgebühren für EU-Patent stehen fest

Das Selected Committee hat die Jahresgebühren für das EU-Patent beschlossen. Es wurde der Vorschlag "True TOP 4 Level" verabschiedet, wonach die Jahresgebühren der Summe der Gebühren der häufigsten Validierungsländer Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Niederlande entspricht. In Summe betragen die Jahresgebühren 35.555 EUR. 2. Jahr 35 EUR 11. Jahr 1.460 EUR 3. Jahr 105 EUR 12....